von Christoph Kiefer
Auf der Großbaustelle für die Berufsbildende Schule III an der Maastrichter Straßen werden Arbeiter mit Billiglöhnen abgespeist: Diesen Vorwurf erhebt die Beauftragte für mobile Beschäftigte, Daniela Reim. „Es geht um zehn Rumänen, die für den Zeitraum Januar bis Februar 2015 noch zwischen 2000 und 4000€ zu bekommen haben“, berichtete Reim der NWZ.
Die Arbeiter hätten im Durchschnitt für diesen Zeitraum – bei der BBS 3 und anderen Baustellen in Bremen, München und Frankfurt – nur 1300€ Euro bekommen. Ein Rumäne rechnet vor, er habe zwischen Januar und März 720 Stunden in Oldenburg und Bremen gearbeitet, dafür aber nur 1300 € Euro in bar – also 1,80 Euro pro Stunde – erhalten.
Reim, die bei der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben angestellt ist, kritisiert die „Untätigkeit der Stadt“. Bereits im vergangenen Herbst sei die Zahlung von Billiglöhnen an rumänische Werkarbeiter aufgefallen ( NWZ berichtete). Die Stadt komme ihrer Verantwortung nicht nach, auf die Einhaltung geltender Verträge zu bestehen.
Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hatte im Jahr 2013 Ansprechpartner für mobile Beschäftigte in Hannover, Oldenburg und Braunschweig als Reaktion auf Missstände bei Werksarbeitern installiert. Die Kontaktpersonen sprechen die Sprachen der Länder, aus denen der Großteil der Werkarbeiter in Niedersachsen stammt – unter anderem Rumänisch, Polnisch und Bulgarisch. Reim kritisiert, Werkarbeiter würden wegen Kostenvorteilen als Selbstständige bezeichnet, aber als Arbeitnehmer behandelt.
Der von der Stadt beauftragte Generalunternehmer für die BBS 3, die sächsische Firma Goldbeck, wollte sich auf Anfrage der NWZ nicht äußern. Bereits die im Herbst erhobenen Vorwürfe seien „verkürzt und teilweise unzutreffend“ wiedergegeben worden, hieß es. Gespräche mit der Stadtverwaltung damals hätten alle Fragen geklärt.
Die Stadtverwaltung selbst teilte am Dienstag mit, Erkenntnisse, beim Bau der BBS 3 würden zum Teil Dumpinglöhne gezahlt, lägen nicht vor.