Die Sitzungstermine im Jahr 2015 sind:

• Dienstag, 10.02.15
• Dienstag, 14.04.15
• Montag, 22.06.15 (abweichender Termin vor dem Sozialausschluss)
• Dienstag, 13.10.15
• Montag, 23.11.15 (abweichender Tremin vor dem Sozialausschluss)

Wir bitten um Kenntnisnahme.

Die Sitzungen des Ausschusses für Integration und Migration finden jährlich vier bis fünf Mal unter einer gesonderten Tagesordnung und nach Bedarf statt. Die Sitzungen finden im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses oder in den Räumlichkeiten von Migrantenselbstorganisationen beziehungsweise anderer Organisationen statt, die in der Integrationsarbeit aktiv sind.

Die jeweiligen Tagesordnungen und Niederschriften finden Sie im Ratsinformationssystem »

2012 hat der Rat der Stadt Oldenburg einen Ausschuss für Integration und Migration eingerichtet. Dieser Ausschuss ist ein beratendes Gremium des Rates der Stadt Oldenburg und hat die folgenden Aufgaben:

1. Empfehlungen zur strategischen Planung der Integrationspolitik der Stadt sowie der Ziel- und Maßnahmenplanung. Dazu gehört insbesondere die Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Migrationshintergrund in den folgenden Lebensbereichen:

• a. Sprache
• b. Bildung
• c. Ausbildung
• d. Arbeitsmarkt
• e. Sozialräumliche Segregation
• f. Gesellschaftliche Teilhabe (zum Beispiel auch an Sport und Kultur und politischer Partizipation)
• g. Interkulturelle Öffnung
• h. Anti-Diskriminierung und Rechtsextremismus
• i. Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

2. Förderung von Aktivitäten und Maßnahmen, die das Ziel haben, Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen entgegenwirken (Toleranz und Akzeptanzkultur).

3. Umsetzung weiterer im Integrationskonzept formulierten Ziele.

4. Empfehlungen zu Fragen, welche die in der Stadt Oldenburg lebenden
Migrantinnen und Migranten allgemein betreffen und die zum Wirkungskreis
der Stadt gehören.

5. Empfehlungen zur Verteilung des Fonds gegen Rechtsextremismus und
Fremdenfeindlichkeit auf Maßnahmen und Projekte gegen Rechtsextremismus
und Fremdenfeindlichkeit in der Stadt Oldenburg.

Fragen zu den oben genannten Themenbereichen fallen in den originären
Aufgabenbereich des Fachausschusses für Integration und Migration. Nur wenn dies zwingend erforderlich ist, findet eine Beratung auch in einem anderen
Fachausschuss beziehungsweise gemeinsam mit einem anderen Fachausschuss statt. Eine thematische Abgrenzung zum Sozialausschuss gibt es insbesondere zu den Aufgabenbereichen „Unterbringungen von Flüchtlingen“ und „Zahlungen von Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“, die organisatorisch in den Zuständigkeitsbereich des Sozialdezernats und damit des Sozialausschusses gehören.

In die Ausschussarbeit sollen regelmäßig und themenbezogen weitere erfahrene Personen (Bürger und Bürgerinnen und Sachverständige) einbezogen werden, die im Rahmen von TOPs auch angehört werden sollen.