Die Integration von Zuwanderern in Deutschland ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Dafür stehen auch Mittel aus den europäischen Strukturfonds bereit.EU-Sozialkommissar László Andor machte sich in einer Schule in Berlin-Neukölln ein Bild von einem erfolgreichen Integrations-Projekt.
Ortstermin: Hans-Fallada-Schule in Berlin-Neukölln. EU-Sozialkommissar László Andor und Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium, diskutieren mit Lehrern und Schülern über Integrationsfragen. Auch Berliner Politiker nehmen an der Diskussion teil.
Von guten Beispielen lernen
Die Hans-Fallada-Schule gehört zu den Schulen in Berlin, die in den vergangenen Jahren viele ausländische Schüler aufgenommen haben. Oft sprachen diese kein Deutsch. Lehrer und Sozialarbeiter mit Sprachkenntnissen aus den jeweiligen Herkunftsländern der Schüler starteten deshalb für die Kinder einen Sommerkurs. Dieses Modell erwies sich als sehr effektiv, die Kinder besser in die Schule zu integrieren.
Mittel aus dem EU-Sozialfonds helfen
Als größte Herausforderungen bei Einwanderung bezeichnete Andor Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und die Bereitstellung von Wohnraum. Die EU-Kommission unterstütze die kommunalen Behörden und andere Stellen, "den Europäischen Sozialfonds in vollem Umfang zu nutzen", so der EU-Sozialkommissar.
Von der Freizügigkeit innerhalb der EU würden die Arbeitsmärkte und die Sozialsysteme profitieren. Die meisten Menschen würden nicht wegen den Sozialleistungen in ein anderes Land ziehen. Das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU sei "nicht verhandelbar", sagte Andor. Auch Pronold versprach deshalb, "zeitnahe und effektive Hilfe zu leisten". Dabei könne man auch aus bisherigen Projekten lernen.
Mit dem Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" unterstützt die Bundesregierung seit 1999 Kommunen bei der Integration von ausländischen Bürgerinnen und Bürgern. Das Projekt wurde bisher mit 40 Millionen Euro gefördert. Die Bundesregierung hat es jetzt auf 150 Millionen Euro im Jahr aufgestockt.
Weitere Mittel kommen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Von 2014 bis 2020 stehen Deutschland etwa 6,3 Milliarden Euro an ESF-Geldern zu. Davon soll Deutschland knapp 1,3 Milliarden Euro für soziale Integration und Armutsbekämpfung einsetzen.