Unterstützung für die Türkei

Der Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten ist rein defensiver Natur. Er dient ausdrücklich nicht der Einrichtung oder Überwachung einer Flugverbotszone über syrischem Territorium oder anderer offensiver Maßnahmen. Die Türkei ist der gegenwärtig vom Syrien-Konflikt am stärksten betroffene NATO-Partner. Sie ist einer potentiellen Bedrohung durch Syrien ausgesetzt. Das dortige Regime verfügt sowohl über ballistische Trägersysteme als auch über ein Chemiewaffenarsenal.

Die Verlegung deutscher Patriot-Systeme in engster Kooperation mit den Niederlanden und den USA unterstreicht die Verlässlichkeit Deutschlands als Bündnispartner. Die Systeme und ihr Bedienungspersonal werden nach der Verlegung in die Türkei dem Alliierten Oberbefehlshaber der NATO unterstellt. Dieser kann im Rahmen seiner bereits bestehenden Befugnisse auch Fähigkeiten zur luftgestützten Luftraumüberwachung und -koordinierung (AWACS) einsetzen. So wird die NATO im Rahmen ihrer integrierten Luftverteidigung den bestmöglichen Schutz der türkischen Bevölkerung und des türkischen Territoriums gewährleisten.