Auch 2012 wird die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs bleiben. "Das Wachstum kommt bei den Menschen an", freute sich Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag. Mit 41,3 Millionen Erwerbstätigen dürfte ein neuer Beschäftigungsrekord erreicht werden.
Die Wirtschaft ist robust. Nach einem um 3,7 Prozent höheren Bruttoinlandsprodukt (BIP) in 2010 und einem Plus von 3,0 Prozent in 2011 rechnet Rösler für 2012 mit einem Anstieg des BIP um 0,7 Prozent.
"Die Menschen in diesem Land haben sich diesen Wohlstand geschaffen", so der Wirtschaftsminister. Sie können sich über im Durchschnitt 413 Euro mehr freuen. Sinkende Rentenbeiträge und steigende Renten schaffen mehr verfügbares Einkommen.
Zwar befinde sich auch die deutsche Wirtschaft vorübergehend in einer Wachstumsdelle, aber "es gibt ausdrücklich keine Rezession", erklärte Rösler. Vor allem die starke Binnennachfrage, gestützt auf den privaten Konsum, wird auch in diesem Jahr für Wachstum sorgen.
Für die Delle verantwortlich sind die schwächere Konjunktur in den Schwellenländern, die langsamere Erholung in den USA und die Schuldenkrise im Euroraum.
"Wir setzen auf Wirtschaft, Wachstum und Arbeit", machte der Minister klar. Die Bundesregierung wird die Wachstumskräfte in Deutschland weiter stärken. Ihre Leitlinien dafür sind die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft.
Deutschland in Europa
Deutschland steht gut da. Es ist Anker für Stabilität und Wachstum in Europa."Die europäische Integration hat uns Frieden und Wohlstand gebracht", erinnerte Rösler. Auf Dauer ist wirtschaftliches Wachstum in Deutschland ohne Wachstum in Europa nicht möglich und umgekehrt.
Hauptrisiko für die wirtschaftliche Entwicklung im Jahr 2012 wäre eine Verschärfung der Krise. Deshalb muss die Lösung der Schuldenkrise in Europa weiter vorankommen. Daher ist es richtig, dass die Bundesregierung und die europäischen Partner in der Eurozone für eine Stabilitätsunion kämpfen. Erst dann werden die Finanzmärkte der Eurozone wieder voll vertrauen.
Die Vorteile des Euro sind nur sicher, wenn die europäischen Staaten enger zusammenarbeiten und sich an die Regeln halten. Die beste Krisenprävention sind solide Staatshaushalte, Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und sichere Arbeitsplätze. Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass der neue europäische Fiskalvertrag schnell in Kraft tritt. Sie lasse nicht zu, dass eine nachlässige Haushaltspolitik noch mit Eurobonds belohnt werde, betonte Rösler.
Beschäftigungsrekord und weniger Arbeitslose
Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt wird sich fortsetzen, wenn auch mit niedrigerem Tempo. Im Jahr 2012 sinkt die Arbeitslosigkeit voraussichtlich auf 2,9 Millionen Arbeitslose (Arbeitslosenquote 6,9 Prozent). Das wäre der niedrigste Stand seit 20 Jahren.
Dazu erwartet die Bundesregierung für dieses Jahr einen neuen Beschäftigungsrekord mit 41,3 Millionen Erwerbstätigen.
Von den guten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt profitieren vor allem auch Langzeitarbeitslose, Jugendliche und Ältere. Seit 2005 gibt es über 40 Prozent weniger Langzeitarbeitslose. Die Jugendarbeitslosigkeit ist 2011 auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken.
Wachstumskräfte stärken
Um die Wachstumskräfte der Wirtschaft zu stärken, müssen vor allem der Fachkräftebedarf, die Rohstoff- und Energieversorgung gesichert werden. Es geht darum, neue Märkte zu erschließen und damit letztlich um Innovationen. Die Bundesregierung ist auf allen politischen Feldern aktiv:
- Sie hat den Einstieg in die gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland geschafft. Eine alternde Gesellschaft kann ohne mehr junge Fachkräfte ihren Wohlstand nicht halten.
- Doch die Unternehmen brauchen auch bezahlbare Rohstoffpreise. Dafür setzt sich die Bundesregierung mit ihre Rohstoffstrategie ein. Sie schließt außerdem Partnerschaften mit Ländern, die über wichtige Rohstoffe verfügen.
- Sie hat die für den Umstieg auf erneuerbare Energien erforderlichen Gesetze auf den Weg gebracht. Die Energiewende soll die Energieversorgung umweltfreundlicher machen. Und die Energieversorgung soll gleichzeitig sicher und bezahlbar bleiben. Dazu gehört auch die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die im Vermittlungsverfahren zwischen Bund und Ländern steckt.
- Neue Technologien sind für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und auch für die Energiewende entscheidend. Zwölf Milliarden mehr investiert der Bund bis 2013 unter anderem in Forschung.
Binnenwirtschaft zieht an
Infolge der deutlichen globalen Wachstumsabschwächung dürften die Exporte in diesem Jahr nur moderat zunehmen. Deutschland wird in diesem Jahr mehr Waren einführen als ausführen. Das hat stabilisierende Effekte auf die europäischen Partner. Generell beruhen Außenhandelsüberschüsse auf der Stärke der deutschen Volkswirtschaft. Diese Stärke dürfe nicht bestraft werden, bekräftigte Rösler.
Ein schlechteres Exportgeschäft war noch vor Jahren sehr viel problematischer. Jetzt kommt das Wachstum zunehmend von der Binnenwirtschaft. Die privaten Konsumausgaben tragen spürbar dazu bei. Der robuste Arbeitsmarkt, steigende Einkommen, ein günstiges Preisklima und niedrigere Rentenbeiträge dürften auch 2012 die Konsumlaune der Deutschen heben.
Inflationsgefahren wirkt die schwächere Weltwirtschaft entgegen. So dürften die Verbraucherpreise 2012 mit durchschnittlich 1,8 Prozent wieder unter der Inflationsgrenze der Europäischen Zentralbank liegen. Im Jahr 2011 sorgten vor allem die hohen Energiekosten für Inflationsraten im Euroraum von deutlich über zwei Prozent.