Haushalt Wirtschaft: In Zukunft investieren

 

 

Mit dem Haushalt 2012 setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) den Kurs auf  Konsolidieren und Investieren in zukunftsträchtige neue Technologien. Die mittelständischen Unternehmen stehen im Mittelpunkt - auch bei der Fachkräftesicherung.
 
Mit dem Haushalt 2012 leistet das BMWi erneut seinen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts. Für 2012 sieht der Etat des Ministeriums Ausgaben von rund 6,108 Milliarden Euro vor. Das ist etwas weniger als in diesem Jahr.
 
Aus dem 12 Milliarden Euro Paket der Bundesregierung für Bildung und Forschung erhält das BMWi gegenüber 2011 zusätzlich rund 150 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung (FuE). Dem stehen Einsparungen etwa bei den Steinkohlesubventionen und der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur von insgesamt 164 Millionen Euro gegenüber; insgesamt sinken die Ausgaben um rund 9 Millionen Euro. Damit setzt das BMWi den eingeschlagenen Konsolidierungskurs bei anhaltend guter Konjunktur und gleichzeitigen gezielten Investitionen in zukunftsträchtige Themen wie neue Technologien und Fachkräftesicherung konsequent fort.
 
Der Haushalt 2012 des BMWi hat darüber hinaus das Ziel, das neu erarbeitete Konzept zum Förderangebot des BMWi umzusetzen, um so einen einheitlichen, transparenten und ordnungspolitisch schlüssigen Gesamtauftritt zu gewährleisten.
 

Förderangebot neu ausrichten

 
Das BMWi wird sein Förderangebot noch stärker auf die Zielgruppen ausrichten.
 
Ab 2012 sollen die Förderprogramme zu den vier folgenden Themen gebündelt werden. Für alle Förderprogramme sollen dann gleiche, vereinfachte Rahmenbedingungen gelten.
 

Wirtschaftsförderung

 
Innovative Unternehmensgründungen will das Ministerium mit 68 Millionen Euro unterstützen. Der High-Tech-Gründerfonds stellt Finanzierungen für technologieorientierte Unternehmensgründungen bereit. Dazu gehören die Kampagne "Gründerland Deutschland" und das "Förderprogramm EXIST".

Berufliche Bildung und Fachkräftesicherung

Für die Fachkräftesicherung und die Berufliche Bildung sind insgesamt 88,5 Millionen  Euro vorgesehen. Das Programm Berufliche Bildung unterstützt überbetriebliche Lehrgänge im Handwerk. Ebenso stehen diese Programmgelder zur Verfügung für neue überbetriebliche Bildungsstätten der gewerblichen Wirtschaft. Neuer Förderschwerpunkt: Kleine und mittlere Betriebe werden bei der Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland unterstützt.

Förderung unternehmerischen Know-Hows

Das Programm "Förderung unternehmerischen Know-hows" unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, die ihre Unternehmensführung verbessern wollen. Sie sollen frühzeitig qualifizierten, externen Sachverstand in Anspruch nehmen können. 40,5 Millionen Euro stehen in 2012 zur Verfügung.

 

Energie

 
155 Millionen Euro stehen für die Umsetzung des 7. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung für 2012 zur Verfügung. Weitere 172 Millionen Euro kann das BMWi aus dem gesonderten Energie- und Klimafonds für Energieeffizienzforschung oder Forschung und Entwicklung für Elektromobilität verwenden.
 
Ein wichtiges Ziel des Energiekonzepts der Bundesregierung ist eine höhere Energieeffizienz. Vor allem für die unabhängige Energieberatung kleiner und mittlerer Unternehmen und privater Verbraucher stehen auch für 2012 rund 30 Millionen Euro zur Verfügung.
 

Innovation, neue Technologien und  Mobilität

 
Das technologieoffene "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand" (ZIM) bleibt Schwerpunkt bei der Förderung des innovativen Mittelstandes. Sein Volumen steigt gegenüber 2011 um mehr als 100 Millionen Euro auf fast 500 Millionen Euro an. 40 Prozent dieser Mittel sollen den neuen Ländern zu Gute kommen. Das Beratungsprogramm "go-Inno" unterstützt mit mehr als 17 Millionen Euro kleine und mittlere Unternehmen bei Produkt- und Prozessinnovationen.
 
Kleine und mittlere Unternehmen brauchen neue, auf sie zugeschnittene Informations- und Kommunikationstechnologien. Rund 99 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt bei der IT-Sicherheit.
 
Die Erforschung und Entwicklung neuer Verkehrstechnologien wird mit rund 88,8 Millionen Euro gefördert.
 

Luft- und Raumfahrttechnik

 
Für die technologieintensive Luftfahrtindustrie sind 157 Millionen Euro Forschungsgelder eingeplant. Die geförderten Projekte sollen Flugzeuge sicherer, passagierfreundlicher und umweltverträglicher machen. Damit leistet die Bundesregierung einen Beitrag, um in einem immer schärferen internationalen Wettbewerb hochqualifizierte Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern.
 
Die Raumfahrt als Spitzentechnologie bleibt unverändert ein wichtiger Schwerpunkt im Haushalt des BMWi. Über 1,2 Milliarden Euro sind hierfür eingeplant. Damit werden das Deutsche Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die Forschungsfelder Luftfahrt, Energie und Verkehr finanziert. Mehr Mittel als 2011 sind vorgesehen für das nationale Weltraumprogramm und die Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA 2012
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